BSN medical GmbH (gemeinsam mit Essity Group Holding B.V. und ihren Tochtergesellschaften als “wir”, “uns” oder “BSN” bezeichnet) stellt eine online Bestellplattform für verschiedene BSN Produkte über die Webseite zur Verfügung (“HM eshop”). Die Nutzung von dem HM eshop erfolgt gemäß der im Folgenden dargestellten Bestimmungen ("Nutzungsbedingungen").
1. Datenschutz
Informationen über die Erhebung, Verwendung, Nutzung und den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit dem HM eshop erhalten Sie in unserem Datenschutzhinweis.
2. Geistiges Eigentum
Sämtliche Grafiken, Logos, Header von Seiten, Schaltflächensymbole, Skripte und Dienstleistungsnamen und andere geschützte Werke, die im HM eshop enthalten sind oder über den HM eshop zugänglich gemacht werden, handelt es sich um geistiges Eigentum von BSN. Dieses geistige Eigentum von BSN darf nicht ohne Zustimmung von BSN verwendet werden.
3. Lizenz und Zugang
Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen räumt BSN Ihnen eine beschränkte, nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizensierbare Lizenz ein, bei der Behandlung Ihrer Patienten und für Ihre eigenen geschäftlichen Zwecke auf den HM eshop zuzugreifen und zu verwenden. Diese Lizenz umfasst nicht die Weiterveräußerung oder kommerzielle Nutzung von dem HM eshop oder seiner Inhalte, das Sammeln und die Verwendung von Produktlisten, Beschreibungen oder Preisen oder derivative Nutzung des HM eshops oder seiner Inhalte. Sämtliche Rechte, die Ihnen in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumt werden, sind BSN oder seinen Lizenzgebern, Anbietern oder sonstigen Dienstleistern vorbehalten. Weder der HM eshop (oder Teile davon) noch andere BSN-Dienste dürfen für gewerbliche Zwecke nachgebildet, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder auf sonstige Weise verwertet werden, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Sie dürfen weder Frames noch Frame-Techniken verwenden, um Marken, Logos oder sonstige geschützte Informationen (einschließlich Bilder, Texte, des Layouts der Seite oder der Form) von BSN ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung einzubinden. Sie dürfen keine Meta-Tags oder sonstigen „verborgenen Texte“, welche die Namen oder Marken von BSN verwenden, nutzen, ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung einzuholen. Sie dürfen den HM eshop nicht missbräuchlich verwenden. Sie dürfen den HM eshop nur in gesetzlich erlaubter Weise verwenden. Diese Lizenz endet, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
4. Ihr Nutzungskonto
Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihr Nutzungskonto und Ihr Passwort geheim bleiben und der Zugang zu Ihrem Computer beschränkt ist, und – soweit aufgrund von geltendem Recht zulässig – erklären Sie sich einverstanden, die Haftung für sämtliche Aktivitäten zu übernehmen, welche über Ihr Nutzungskonto oder unter Ihrem Passwort erfolgen. Sie sollten alle notwendigen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihr Passwort geheim gehalten und sicher verwahrt wird und sollten uns unverzüglich davon in Kenntnis setzen, sollten Sie Grund zu der Annahme haben, dass Dritte Kenntnis von Ihrem Passwort erlangt hat oder dieses auf unerlaubte Art und Weise verwendet wird oder verwendet werden könnte. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Angaben, welche Sie uns gegenüber machen, richtig und vollständig sind und dass Sie uns über etwaige Änderungen bezüglich der von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen in Kenntnis setzen. Wir behalten uns das Recht vor, die Leistung zu verweigern bzw. Ihr Nutzungskonto zu schließen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Sie geltendes Recht, geltende Vertragsbestimmungen, unsere Richtlinien oder unsere Grundsätze verletzen.
5. Haftung
Wir werden unser Bestmöglichstes unternehmen, um sicherzustellen, dass der HM eshop ohne Unterbrechungen verfügbar ist und dass Übertragungen fehlerfrei sind. Wir gewährleisten jedoch kein spezielles Niveau des Dienstes und es steht uns frei, den HM eshop offline zu nehmen, falls dies aus technischer Sicht oder sonstigen Gründen erforderlich sein. Ihr Zugang zum HM eshop kann insbesondere zeitweise unterbrochen oder eingeschränkt werden, um Reparaturen, Wartungen oder die Einführung neuer Funktionen oder Dienste zu ermöglichen. Wir werden versuchen, die Häufigkeit und die Dauer solcher Unterbrechungen oder Einschränkungen zu beschränken.
BSN, seine Organe und Vertreter haften nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von arglistig verursachten Schäden. Bei grob fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden besteht eine Haftung nur, wenn die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (insbesondere mit Blick auf die Möglichkeit des technischen Zugangs zur Website) zugrunde liegt, wobei die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt ist.
6. Sonstiges
Diese Nutzungsbedingungen sind deutschem Recht unterworfen und sind in Übereinstimmung mit diesem auszulegen. BSN medical GmbH und Sie vereinbaren, sich der Zuständigkeit der Gerichte von Hamburg zu unterwerfen.
Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern oder zu ergänzen („Aktualisierte Bedingungen“).
Die Aktualisierten Bedingungen werden wir Ihnen elektronisch übermitteln. Die Aktualisierten Bedingungen werden wirksam, wenn Sie nicht binnen 30 Tagen nach deren Zugang der Einbeziehung widersprechen.
Wir werden Sie auf das Erfordernis des Widerspruchs bei der Übermittlung hinweisen. Wird der Widerspruch erklärt, obwohl der Änderungsgehalt der aktualisierten Bedingungen nach Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zumutbar ist, haben wir das Recht, den Service einzustellen oder die Konten zu löschen.
Sollte irgendeine dieser Nutzungsbedingungen ungültig, nichtig oder aus welchem Grund auch immer undurchsetzbar sein, so wird diese Bedingung als trennbar erachtet und die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der restlichen Bestimmungen und Bedingungen nicht beeinträchtigen.